Miersch: "Nicht zulassen, dass das Stahlwerk gegen die Regenbogen­flagge ausgespielt wird"

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat in der "Zeit" appelliert, queere Themen nicht gegen Themen wie Arbeitsplatzsicherheit auszuspielen: "Man kann argumentieren: Lasst uns nicht über die Regenbogenflagge reden, sondern über die Sicherung der Arbeitsplätze in der Stahlindustrie", so der 56-Jährige in einem Streitgespräch mit der früheren Grünenchefin Ricarda Lang.

Die Arbeitnehmer*innen erwarteten zwar zu Recht, das sich die Politik um den Arbeitsmarkt kümmere. Aber: "Auf der anderen Seite ist die Regenbogenflagge eben ein Symbol, das für das steht, was in unserer Gesellschaft an Liberalität erreicht wurde und jetzt von Rechtsaußen wieder infrage gestellt wird. Deshalb habe ich für mich entschieden, dass ich zu diesen sogenannten Kulturkampfthemen nicht schweigen darf", so Miersch. Der offen schwule Sozialdemokrat forderte daher: "Wir dürfen nicht zulassen, dass das Stahlwerk gegen die Regenbogenflagge ausgespielt wird."

- Werbung -

Ricarda Lang kritisiert erneut Klöckner

Lang attestierte in dem Gespräch der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), "offensichtlich ein Problem" mit Regenbogenflaggen zu haben. Bereits zuvor hatte Lang Klöckner als Polarisierungs-Unternehmerin kritisiert (queer.de berichtete). Hintergrund ist das Regenbogenfahnenverbot zum CSD und das Verbot für die Bundestagsverwaltung, am CSD teilzunehmen.

Miersch verteidigte die Koalition seiner Partei mit der Union – und erklärte, ein inhaltlicher Streit um die Sache werde von Social Media "gleich zu einer Koalitionskrise hochgejazzt". Lang hingegen behauptete, in der Koalition herrsche Chaos. "Nicht einmal das Regierungshandwerk beherrschen sie", so die Kritik der Oppositionspolitikerin.

Matthias Miersch wurde vergangenen November SPD-Generalsekretär als Nachfolger des zurückgetretenen Kevin Kühnert (queer.de berichtete). Im Mai diesen Jahres wählte ihn seine Fraktion zu ihrem Vorsitzenden (queer.de berichtete). Da Jens Spahn Unionsfraktionschef ist, werden erstmals beide Regierungsfraktionen von einem queeren Politiker angeführt. (dk)

• matthias miersch
• ricarda lang
• julia klöckner
• regenbogenfahne