Berlin: SPDqueer-Chef Mehmed König tritt aus Partei aus

Der Berliner SPD-Politiker Mehmed König hat seinen Austritt aus der Partei angekündigt. König war Co-Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Berlin und Mitglied des Landesvorstands der SPD Berlin.

Seinen Austritt begründet er in einer Mitteilung (PDF) unter anderem mit dem Umgang mit Palästina-solidarischen Stimmen, einer Migrationspolitik der "Abschottung", die die SPD auf europäischer Eben mittrage, und der nach seinen Worten zögerlichen Haltung der SPD zur Frage eines AfD-Verbots.

Kritik übte König auch an der "massiven Sparpolitik" des schwarz-roten Senats in der Hauptstadt: "Berlin wurde in vielen Bereichen regelrecht kaputtgespart – queere Projekte, soziale Träger sowie Kunst- und Kulturinitiativen leiden massiv unter Kürzungen", heißt es in der Austrittserklärung. "Diese Bereiche sind das Rückgrat einer offenen, solidarischen Stadt. Dass die SPD diese Politik mitträgt, ist für mich unverständlich und widerspricht einem progressiven Anspruch."

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"Ich tendiere persönlich aber sehr stark zu den Linken."

"Mein Austritt ist kein spontaner Schritt, sondern das Ergebnis eines langen, ehrlichen Abwägungsprozesses", erklärte König. Der Austritt falle ihm nicht leicht. "Doch ich kann mich nicht mit einer Partei identifizieren, deren Praxis sich immer weiter von den Grundwerten entfernt, die mich einst überzeugt haben", so seine Worte. "Ich gehe ohne Groll, aber mit Klarheit."

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Wie geht es jetzt für König weiter? "Ich möchte es mir noch offen lassen, wohin die Reise nun für mich weitergeht", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Ich tendiere persönlich aber sehr stark zu den Linken. Ich bin von der Politik, deren Stil und Spitzenkandidatin für Berlin, Elif Eralp, sehr begeistert."

König kam 1993 als Kriegsflüchtling aus Bosnien und Herzegowina nach Deutschland und war eigenen Angaben zufolge acht Jahre bei der SPD. (mize/dpa)

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