Studie zu rechtsextremen Anti-CSD-Aufmärschen: "Keine Entwarnung"

Anti-CSD-Demo in Bautzen (Bild: ER_Bund / X)

Auch in diesem Jahr haben rechtsextreme Gruppen wieder versucht, CSDs deutschlandweit zu stören und zu instrumentalisieren. Zu diesem Ergebnis kommt die am Freitag veröffentlichte Studie "Keine Entwarnung: Rechtsextreme Anti-CSD-Aufmärsche zwischen Fragmentierung und Kontinuität" des gemeinnützigen "Center für Monitoring, Analyse und Strategie" (Cemas) aus Berlin. Cemas beschäftigt sich mit Themen wie Verschwörungs­ideologien, Antisemitismus und Rechtsextremismus.

"Dominiert werden die Aufmärsche nach wie vor von gewaltbereiten sehr jungen rechtsextremen Teilnehmenden, die sich in volatilen digitalen Gruppenstrukturen miteinander vernetzen und radikalisieren", teilte Cemas mit. So seien von bundesweit insgesamt 237 CSD-Veranstaltungen jede fünfte von rechten Gegenversammlungen und Störaktionen betroffen gewesen.

Zwar hätten rechtsextreme CSD-Aufmärsche dieses Jahr weniger Teilnehmende als im Vorjahr. Dafür fanden dieses Jahr mehr Aufmärsche statt. Mit Abstand die meisten habe es in Sachsen gegeben, insgesamt elf. Dahinter folgt Thüringen mit sechs. Die Anti-CSD-Aktionen mit den meisten rechtsextremen Teilnehmenden fanden allesamt in Ostdeutschland statt: in Bautzen (450), gefolgt von Magdeburg und Grevesmühlen (jeweils 350).

- Werbung -

Rechtsextreme rekrutieren massenhaft über Social Media

Besonders zentral für die Anti-CSD-Mobilisierung waren die aktionsorientierten, rechtsextremen Jugendgruppen Junge Nationalisten und Deutsche Jugend Voran. Diese vernetzten sich vor allem über sozialen Netzwerke, "vor allem Instagram und TikTok, aber auch X und Telegram", die "zu Mobilisierungs- und Rekrutierungszwecken genutzt" würden. Daher empfiehlt der Bericht, dass der "politische Druck auf Social-Media-Plattformen erhöht werden sollte".

Die Rechtsextremen seien dabei keine isolierte Gruppe, sondern "versuchen stets an bestehende gesellschaftliche Ressentiments anzuknüpfen". Als Beispiel wurde der sogenannte "Stolzmonat" als Gegenreaktion zum Pride Month genannt. Dieser wird seit mehreren Jahren auch von der AfD beworben, die laut dem Bericht ebenfalls für Anti-CSD-Proteste auf Social Media mobilisierte. Die queerfeindlichen Proteste könnten "als strategischer Versuch verstanden werden, die breite Gesellschaft empfänglicher für rechtsextremes Gedankengut zu machen".

Um dagegen vorzugehen, empfehlen die Autor*innen, "alle rechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung neonazistischer Gruppen" zu prüfen sowie "präventive Ansätze wie Deradikalisierungsprogramme und die Stärkung demokratischer Bildung" zu priorisieren. Das Fazit lautet: "Queerfeindlichkeit sollte durch ein breites Bündnis von Demokrat:innen konsequent entgegengetreten werden." (dk)

• csd
• neonazis
• rechtsextreme
• afd