Landesaktionsplan "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen" wird fortgeführt

Familienstaatssekretär Janosch Littig (Bild: Staatskanzlei RLP / Sämmer)

Familienstaatssekretär Janosch Littig (Grüne) hat am Dienstag der Landesregierung den dritten Bericht zur Umsetzung und Fortschreibung des Landesaktionsplans "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für lesbische, schwule, bisexuelle, trans­idente, inter­geschlechtliche und nicht-binäre Menschen" vorgelegt (PDF). Der Bericht umfasst den Zeitraum 2021 bis Ende 2025 und dokumentiert die Maßnahmen der Landesregierung sowie die Zusammenarbeit mit der queeren Community in Rheinland-Pfalz.

"Der Landesaktionsplan ist ein zentrales Instrument der Akzeptanz- und Demokratiepolitik. Er verbindet klare politische Haltung mit konkretem Handeln", erläuterte Lüttig. "Gerade angesichts zunehmender queer­feindlicher Anfeindungen ist es entscheidend, dass der Schutz von Minderheiten und die Stärkung von Akzeptanz fest in der Arbeit der Landesregierung verankert sind. Wer queere Menschen angreift, greift unsere Demokratie an". Er verwies darauf, dass Akzeptanz, Vielfalt und der Schutz von Minderheiten keine Nebenthemen seien, sondern "Kern unserer freiheitlichen Gesellschaft".

Laut dem Bericht verfolgt Rheinland-Pfalz Akzeptanzpolitik ressortübergreifend. Das Papier stellt umgesetzte und laufende Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Jugendhilfe, Familie, Pflege, Gesundheit, Polizei, Justiz sowie digitale Demokratiebildung dar. Ergänzt wird die Bestandsaufnahme durch einen Ausblick auf weitere notwendige Projekte, die insbesondere aus Sicht der beteiligten Verbände benannt werden. Ein Schwerpunkt des Berichts liegt auf dem Umgang mit Queer­feindlichkeit und Hass­kriminalität.

Die Landesregierung hat den dritten Umsetzungs- und Fortschreibungsbericht zur Kenntnis genommen und zugleich das Familienministerium mit der Weiterführung des Landesaktionsplans "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen" beauftragt. Der Landesaktionsplan bleibe "damit ein fester Bestandteil der Menschenrechts- und Akzeptanzpolitik der Landesregierung Rheinland-Pfalz", teilte das Land mit. (pm/cw)

• landesaktionsplan
• rheinland-pfalz
• janosch littig