19 Länder für HIV-Flugsteuer

Genf (queer.de) - Inzwischen haben 19 Staaten ihre Absicht erklärt, die von Frankreich propagierte Flugsteuer für die Bekämpfung von HIV, Tuberkulose und Malaria einzuführen. Das sagte gestern Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy: "Wir brauchen aber mehr Länder und glauben, das Ziel auch erreichen zu können", so der Christdemokrat. Die Initiative Unitaid, die bei der Weltgesundheitsorganisation angesiedelt ist, will damit genug Geld sammeln, um die schlimmsten Seuchenherde in armen Ländern einzudämmen.
Steuer liegt zwischen einem und 40 Euro
Frankreich erhebt die Abgabe bereits seit Juni: In innereuropäischen Flügen beträgt sie ein Euro, bei Interkontinentalflügen vier Euro. Für die erste und Business-Klasse wird der zehnfache Satz erhoben. Die Einnahmen sollen in diesem Jahr nach Angaben von Douste-Blazy 88 Millionen Euro betragen; im kommenden Jahr sollen sie auf 250 Millionen Euro ansteigen. Nach Frankreich wollen auch Brasilien, Chile, die Elfenbeinküste, Gabon, Großbritannien, Jordanien, Kambodscha, Kamerun, Kongo, Luxemburg, Madagaskar, Mali, Mauritius, Neu-Guinea, Nikaragua, Norwegen, Südkorea und Zypern die Abgabe einführen. Fluglinien wie Air France kritisieren die Steuer - sie würde dem Geschäft schaden und Touristen abschrecken. Douste-Blazy glaubt jedoch "keinen Augenblick daran, dass nur ein Ticket weniger verkauft wird, weil man einen Euro mehr zahlen muss." Er sieht das ganze als Projekt an, die positiven Auswirkungen der Globalisierung an die zu verteilen, die es am nötigsten haben. Es sei ein Beispiel, wie "Weltbürger" sich gegenseitig unterstützten.
Deutschland will die Steuer nicht
In Deutschland hat die Steuer derweil keine Chance: CDU, SPD und FDP haben vor rund zwei Wochen gegen die Einführung gestimmt, nur Grüne und Linkspartei befürworten Unitaid. (dk)