Polizei fehlt Personal: Bremer CSD-Demoroute in Gefahr

Eine Woche vor dem Christopher Street Day (CSD) in Bremen steht die geplante Demoroute auf der Kippe. Der CSD Bremen e.V. wurde am Samstag darüber informiert, dass die Aufzugsstrecke unter Umständen gekürzt werden müsse, weil der Polizei derzeit nicht ausreichend Ressourcen zur Verfügung stünden, um die vollständige Route abzusichern.

Nach Informationen, die an den Verein herangetragen wurden, sollten andere öffentliche Betriebe die Polizei bei den notwendigen Absperrmaßnahmen möglicherweise nicht unterstützen. Diese Information konnte der Verein nach eigenen Angaben nicht abschließend bestätigen. Sie verstärke jedoch die Sorge, dass die notwendigen Sicherungsmaßnahmen nicht im erforderlichen Umfang gewährleistet werden könnten.

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CSD-Verein beklagt "große Unsicherheit"

"Eine Woche vor dem CSD stehen wir plötzlich vor der Situation, dass unsere Demoroute möglicherweise nicht vollständig abgesichert werden kann. Das bedeutet für uns als Veranstalter eine große Unsicherheit für den geplanten Ablauf der Demonstration", erklärte Robert Dadanski vom Bremer CSD-Verein. "Wir erwarten deshalb jetzt schnellstmögliche Klarheit und eine politische Lösung."

Die geplante Demoroute ist in Gefahr (Grafil: CSD Bremen)

Der Verein erkannte an, dass die Polizei im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Ressourcen alles dafür tue, den CSD sicher zu ermöglichen. Bereits im vergangenen Jahr habe die Demoroute nur unter erheblichem Aufwand abgesichert werden können. Dass eine Demonstration dieser Größenordnung möglicherweise an fehlenden Sicherungsmöglichkeiten scheitere, sei daher auch ein politisches Versäumnis. Hier sei der Bremer Senat gefordert.

Innensenatorin zum Handeln aufgefordert

Der Verein erinnerte in diesem Zusammenhang an ein Statement von Innensenatorin Eva Högl (SPD) nach dem Anschlag auf den CSD Berlin. Högl hatte demnach betont: "Und deshalb wird der Bremer CSD am 22. August eine besondere Bedeutung haben und noch wichtiger sein." Die Senatorin und mit ihr der gesamte Senat müssten die Polizei nun kurzfristig in die Lage versetzen, die geplante Demoroute abzusichern, so die Pride-Veranstalter*innen. Die Durchführung einer der größten politischen Demonstrationen Bremens dürfe nicht an fehlenden Ressourcen scheitern.

Gleichzeitig müsse der Senat dafür sorgen, dass die Polizei künftig über ausreichende technische Sicherungsmöglichkeiten verfüge, um Veranstaltungen dieser Größenordnung zuverlässig abzusichern. Dazu gehörten insbesondere geeignete Maßnahmen zur Verkehrs- und Straßensicherung, die den Einsatz personeller Ressourcen reduzierten und gleichzeitig eine sichere Durchführung ermöglichten.

"Der CSD Bremen ist eine Demonstration für die Rechte und Sichtbarkeit queerer Menschen. Eine Woche vor dem CSD darf nicht die Frage im Raum stehen, ob wir unsere geplante Route überhaupt nutzen können". hieß es vonseiten des Vereins weiter. "Wir erwarten vom Senat, dass er jetzt Verantwortung übernimmt – kurzfristig für diesen CSD und strukturell für die kommenden Jahre." (cw)

Update Reaktion der Innenbehörde

Der genaue Verlauf der CSD-Route werde noch abgestimmt, teilte das Bremer Innenressort auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Nach Informationen von "Weser-Kurier" und "buten un binnen" ist von der Polizei noch keine Entscheidung zur Länge der Route getroffen worden.

"Für die Sicherheit beim CSD setzt die Polizei so viele Kräfte ein, wie die Lage erfordert. Der CSD hat in diesem Jahr eine hohe Bedeutung, und er wird gut geschützt", sagte René Möller, Sprecher der Innenbehörde. Konkrete Hinweise auf eine Gefährdung des Bremer CSD liegen derzeit nicht vor.

Eine mögliche Anpassung der Route gehöre zur normalen Planung und sei kein Zeichen für eine Sicherheitslücke. Zu Einzelheiten des Sicherheitskonzepts äußere man sich jedoch grundsätzlich nicht. (dpa)

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