Spahn verzichtet auf Sitz im Haushaltsausschuss

Der frühere Unionsfraktionschef Jens Spahn verzichtet auf seinen erst kürzlich übernommenen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestages. Wie der "Spiegel" berichtet, hat Spahn am Montag in einer Whatsapp-Nachricht an CDU-Haushaltspolitiker*innen über seinen Schritt informiert: "Nach reiflicher Überlegung über das Wochenende werde ich auf meinen Sitz im Haushaltsausschuss verzichten. Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird", heißt es laut dem Bericht in der Nachricht. "Zudem merke ich an und in mir selber, dass mein Rücktritt im Juli noch viel zu frisch ist, um wieder voll durchzustarten, als wäre nichts gewesen."

Er wolle sich nun auf Arbeit für seinen Wahlkreis und seine Familie konzentrieren. "Mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten es für mich weitergeht, entscheiden wir mit etwas zeitlichem Abstand", fuhr Spahn fort.

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Anlass war Fehlen Spahns in Haushaltssitzung

Anlass waren Irritationen, nachdem Spahn in zwei Haushaltssitzungen gefehlt hat. Zunächst sei davon die Rede gewesen, dass sich der neue Vater um sein Kind kümmern musste, gleichzeitig waren aber auch Urlaubsbilder aus Sardinien von ihm und seiner Familie im Netz aufgetaucht (queer.de berichtete).

Mit seinem Rücktritt kommt Spahn offenbar einem Rausschmiss zuvor. Nach Berichten von "Stern", "Spiegel" und der ARD war es am Freitag zu einer Aussprache in der Arbeitsgruppe Haushalt der Unionsfraktion gekommen, weil sich eine Mehrheit der Mitglieder für den Ausschluss Spahns ausgesprochen haben sollen. Die Fraktionsführung habe daraufhin interveniert. Am Ende sei laut Berichten eine Art Bewährungsfrist bis Ende des Jahres vereinbart worden. Offenbar wurde der Druck auf Spahn über das Wochenende aber zu groß.

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Zweiter Rückzug Spahns binnen weniger Monate

Für Spahn bedeutet das bereits den zweiten Rückzug binnen weniger Monate: Bereits Mitte Juli hatte es Unmut in der Unionsfraktion gegeben, als der damalige Unionsfraktionschef Spahn Mitte Juli bekanntgegeben hatte, dass er und sein Mann Daniel Funke Väter eines Kindes einer amerikanischen Leihmutter geworden seien (queer.de berichtete). Weil seine Partei – und auch er persönlich – Leihmutterschaft stets abgelehnt hatten, wurde ihm Doppelmoral vorgeworfen. Wenige Tage später trat er von seinem Posten als Unionsfraktionschef zurück (queer.de berichtete). Der Posten im Haushaltsausschuss wurde daraufhin als sein Comeback-Versuch angesehen. (dk)

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