Schwarzenegger droht wieder mit Veto

San Francisco (queer.de) - Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat sein Veto für den Fall angedroht, dass ein Gesetz über die Öffnung der Ehe wieder vom Parlament verabschiedet wird. Bereits 2005 hatte er mit einem Veto verhindert, dass Schwule und Lesben heiraten dürfen (queer.de berichtete). Ein solches Gesetz dürfe nur in einer Volksabstimmung entschieden werden. "Ich würde das nicht unterschreiben, weil die Menschen von Kalifornien über diese Frage abgestimmt haben", so der Gouverneur bei einer Veranstaltung des Christlichen Vereins junger Menschen. Der Republikaner spielt damit auf die "Proposition 22" an: Hier haben sich die Kalifornier in einer Volksabstimmung im Jahre 2000 gegen die Homo-Ehe ausgesprochen. Derzeit bringt der demokratische Abgeordnete Mark Leno einen Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe ins Parlament ein. Dieser wird mit großer Wahrscheinlichkeit von beiden Kammern des Parlaments verabschiedet werden. Allerdings verfügen die Befürworter nicht über genügend Stimmen, um ein Veto des Gouverneurs außer Kraft zu setzen. Sie müssten dafür eine Zweidrittel-Mehrheit aufbringen. (dk)