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- 21. Februar 2007 1 Min.
Rom (queer.de) - Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat heute nach nur neun Monaten Amtszeit seinen Rücktritt eingereicht. Es ist damit unsicher, ob das bereits vom Kabinett gebilligte Gesetz zur Einführung von Eingetragenen Partnerschaften verwirklicht werden kann. Der Rücktritt erfolgte nach einer Abstimmungsniederlage der Regierung im Senat, in der es um die künftige Außenpolitik des Landes ging. Prodi verfehlte mit 158 Stimmen die absolute Mehrheit von 160 Senatoren. Die in der Regierungskoalition vertretenen Grünen und Kommunisten hatten zuvor gegen den Militäreinsatz in Afghanistan, über den mitabgestimmt wurde, Stimmung gemacht. Prodi führt nun die Amtsgeschäfte kommissarisch weiter. Präsident Giorgio Napolitano kann in den nächsten Tagen einen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen - laut "Handelsblatt" könnte regierungsnahen Kreisen zufolge Prodi diesen Auftrag erneut erhalten. Napolitano kann jedoch auch Neuwahlen ausrufen. "Die Regierung hat jetzt auf internationaler Ebene jede Glaubwürdigkeit verloren", erklärte Salvatore Cicu von der oppositionellen Forza Italia nach dem Rücktritt. (dk)














