Amnesty: Selbstkritik in der EU nötig

Osnabrück (queer.de) - Amnesty International hat die Europäische Union wegen der Diskriminierung von Schwulen und Lesben in den Mitgliedsstaaten kritisiert. "Menschen werden aufgrund ihrer sexuellen Orientierung schikaniert. Und die Mitgliedstaaten entziehen sich ihrer Verantwortung", heißt es in einer Erklärung anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge. Die Menschenrechtsorganisation rief die deutsche Bundesregierung auf, sich im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft mehr für die Rechte der Europäer einzusetzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel spreche zwar im Dialog mit Russland und den USA Menschenrechtsverletzungen an, "innerhalb der eigenen Familie" sei sie aber sehr zögerlich, erklärte die Generalsekretärin der deutschen Amnesty-Sektion, Barbara Lochbihler in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Man muss konsequent sein und auch intern kritisieren". So dürfe es laut Lochbihler zum Beispiel "nicht unkommentiert" bleiben, dass Homosexuelle in Polen teilweise schwer diskriminiert würden. Sie habe sich von der deutschen Ratspräsidentschaft "Konkreteres erwartet". Hochbihler kritisierte auch den wachsenden Rassismus in westeuropäischen Staaten. (dk)