EU kritisiert Polen

Straßburg (queer.de) - EU-Sozialkommissar Vladimír Špidla hat Polen gestern vor dem geplanten Homo-Verbot an Schulen gewarnt. Der polnische Bildungsminister Roman Giertych plant derzeit ein Gesetz, das jegliche Diskussion über Homosexualität an Schulen verbieten würde (queer.de berichtete). Der tschechische Sozialdemokrat Špidla sagte im Straßburger Europaparlament, ein derartiges Gesetz wäre "unannehmbar". Es würde im Gegensatz zur Grundrechtecharta der EU und zur Europäischen Menschenrechtskonvention stehen.

Liga polnischer Familien macht gegen Homos mobil

Bei der Debatte hatten Mitglieder der nationalkatholischen "Liga der polnischen Familien" das Plenum verlassen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur APA war aber zuvor eine Broschüre des Abgeordneten Marciej Giertych im Parlament verteilt worden, in der Homosexualität als "biologisch unnütz" bezeichnet wurden. Schwule müssten von Berufen ferngehalten werden, in denen sie Jugendliche beeinflussen könnten. Der Europaparlamentarier Giertych ist der Vater des polnischen Bildungsministers. Er hatte bereits vor einem Monat eine Rüge des Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering (CDU) erhalten, weil er eine Broschüre mit antisemitischen Thesen verteilt hatte.

EU fordert niedrigere Preise für Behandlung von HIV

Das Europaparlament hat gestern zudem gefordert, dass die Behandlung mit antiretroviralen Medikamenten in der gesamten EU garantiert wird. In den 15 Alt-EU-Staaten sei das schon so, allerdings gehöre die Behandlung in Osteuropa wegen der hohen Preise und der steigenden Infektionszahlen nicht zum Standard. Daher sollte die EU niedrigere Preise mit den Pharma-Unternehmen aushandeln. Zwischen 1998 und 2005 haben sich EU-Angaben zufolge mehr als 215.000 Menschen in der Union mit dem HI-Virus infiziert; die Dunkelziffer liege aber noch weit höher. (dk)