Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://www.queer.de/detail.php?article_id=7062
Home > Kommentare

Kommentare zu:
Schweden: Streit um Ehe-Öffnung


#1 JohannesAnonym
  • 12.06.2007, 12:18h
  • Diese Länder haben Deutschland wirklich einiges voraus! In Deutschland wird dieses Thema ja schon seit Jahren immer weiter nach hinten geschoben - Die Öffnung der Ehe ist doch mit Abstand die einfachste Lösung, ohne dass zich neue Gesetze verabschiedet werden müssen.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 JanAnonym
  • 12.06.2007, 13:25h
  • Das ist ein Irrtum.Leider ist in Deutschland die Ehe besonders geschützt(Art 6 GG).Die ganz hM. der Juristen ist der Ansicht,dass eine Ehe-Öffnung ohne Verfassungsänderung verfassungswidrig ist.Diese Meinung ist auch in sich schlüssig, da die Ehe historisch gesehen eine Vorstufe zur Familie mit Kindern darstellte.
    Für eine verfassungsänderung braucht man aber eine 2/3 Mehrheit in Bundestag und Bundesrat.Ob diese großen Mehrheiten jemals erreicht werden,steht in den Sternen.Fakt ist,dass nur "Die Linke"und die Grünen sich bisher für eine Öffnung der Ehe ausgesprochen haben.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 JohannesAnonym
  • 12.06.2007, 14:00h
  • @Jan : Ich denke eine komplette Sammlung von Lebenspartnerschaftsgesetzen ist deutlich bürokratischer - zumal diese Gesetze ja auch weitgehende Auswirkungen haben: Beamte, Wehrpflicht, AloGeld, und und und... (in Schweden wie in Deutschland) In der Regel wissen die zuständigen Ämter gar nicht richtig, wie sie mit einer Lebenspartnerschaft umzugehen haben.

    ps. Der Art. 6 (in Deutschland) stellt die EHE unter einen besonderen Schutz, NICHT die Ehe zwischen Mann und Frau. Dieser Artikel müsste geändert werden, wenn z.B. die Ehe abgeschafft werden würde. Hier ging es ja lediglich um die Öffnung der Ehe, also eine Uminterpretierung sozusagen.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 JanAnonym
  • 12.06.2007, 15:31h
  • Die Ehe ist verfassungsrechtlich gesehen eine Verbindung zwiscehn Mann und Frau.Kannst du zB in Staatsrecht II grundrechte von Pieroth/schlink nachlesen oder auch bei Ipsen...oder wo auch immer.
    Ich finde das selbst natürlich ungerecht und würde mir auch die Ehe-Öfnung wünschen,weil es das einzige ist,was gerecht ist,aber Gerechtigkeit und Recht sind nunmal zwei verschiedene Paar Schuhe...ohne Verfassungsänerung keine Öffnung der Ehe.
  • Antworten » | Direktlink »
#5 FloAnonym
  • 12.06.2007, 16:09h
  • "Allerdings lehnen die ebenfalls an der Regierung beteiligten Christdemokraten eine Ehe-Öffnung strikt ab."

    Immer sind es die "Christ"demokraten, die weiterhin Menschen diskriminieren wollen, nur weil sie lieben...
  • Antworten » | Direktlink »
#6 JohannesAnonym
  • 12.06.2007, 16:13h
  • Auch auf die Gefahr hin, dass wir weiterhin die einzigen bleiben, die diesen Beitrag kommentieren :o) :

    Die Auslegung von GG-Artikeln erfolgt vor allem aufgrund der politisch herrschenden "Wertvorstellungen" im Land. Die Kommentare zu den Grundgesetzen haben ja keine rechtliche Wirksamkeit im eigentlichen Sinne und vertreten lediglich die Ansicht einer Gruppe von Juristen. Die GG-Artikel sind ja extra so allgemein gehalten, damit man sie eben durch Gesetze näher definieren kann und sie somit zeitgemäß bleiben. Da in Art. 6 geschrieben steht, dass die "Ehe unter besonderem Schutze steht" und darauf verzichtet worden ist zu schreiben, die Ehe als "Ehe zwischen Mann und Frau" zu definieren, fände ich eine Änderung dieses Artikels vollkommen überflüssig.

    Der Artikel 6 müsste dann ja lauten, die Ehe zwischen Mann und Frau oder Mann und Mann oder Frau und Frau steht unter..."
  • Antworten » | Direktlink »
#7 manni2Anonym
#8 hwAnonym
  • 12.06.2007, 18:39h
  • @ manni2

    genau und die kubaner bitte auch...
    kuba steht kurz davor ein gesetz in kraft treten zu lassen,dass gleichgeschlechtlichen paaren eine form von rechtlichem status geben würde.
    ricardo alarcon, präsident von kubas nationalversammlung:
    „Wir müssen jede Form von Diskriminierung gegen diese Personen abschaffen“.
    „Wir versuchen jetzt zu sehen, wie das zu tun ist, ob wir ihnen das Recht zu heiraten zugestehen sollten oder Lebenspartnerschaften.“
    „Wir müssen das Konzept der Ehe neu definieren, Sozialismus sollte eine Gesellschaftsform sein, die niemanden ausgrenzt.“
    ...genau von skandinavien lernen, heißt siegen lernen...
  • Antworten » | Direktlink »
#9 madridEUAnonym
  • 12.06.2007, 18:54h
  • @hw: Es kann aber doch auch sein, dass Kuba nicht nur von Skandinavien, sondern von Venezuela und Spanien lernen will ??
  • Antworten » | Direktlink »
#10 hwAnonym
  • 12.06.2007, 19:07h
  • @ madridEU

    ...käme auf die sonstigen sozialen parameter an. der schwule mensch lebt nicht vom fick allein...geht´s den menschen gut, geht´s der toleranz gut ...
    80-90 % der weltweiten konflikte haben im kern einen ökonomischen charakter, keinen religiösen, meint helmut schmidt in seiner weltethos rede am 08.05.07 in tübingen oder schöner ficken nach schmidt:
    "....Denn schon seit Karl Marx weiß man, dass das ökonomische Sein das
    politische Bewusstsein bestimmt. Zwar enthält diese Feststellung nur eine
    Teil-Wahrheit. Richtig bleibt aber: Jede Demokratie ist gefährdet,
    wenn die Regierenden Wirtschaft und Arbeit nicht in akzeptabler Ordnung
    halten können.....Heute beunruhigt es mich sehr, dass zu Beginn des 21. Jahrhunderts die Gefahr
    eines weltweit religiös motivierten oder auch religiös verbrämten »clash of civilizations«
    durchaus real geworden ist. Das ist keine intellektuelle Spielerei, die Gefahr ist
    wirklich gegeben. An manchen Orten der heutigen Welt vermischen sich religiös
    verbrämte Herrschaftsmotive mit Empörung über Armut und mit Neid auf den
    Wohlstand anderer. Religiöse Sendungsmotive vermischen sich mit exzessiven
    Herrschaftsmotiven. Die abwägenden und mäßigenden Stimmen der Vernunft
    haben es dort schwer, Gehör zu finden. In ekstatisch aufgeregten Menschenmassen
    kann ein Appell an die Vernunft des einzelnen überhaupt nicht gehört werden.
    Ein Gleiches gilt dort, wo heutzutage mit nahezu religiöser Inbrunst die durchaus
    ehrwürdigen westlichen Ideologien und Lehren der Demokratie und der
    Menschenrechte mit militärischer Gewalt ganz anders gewachsenen Kulturen
    oktroyiert werden sollen...
    Mir will
    es heute dringend nötig erscheinen, die Politiker an diese Grundregel zu erinnern.
    Denn zum Beispiel die militärische Intervention im Irak, noch dazu lügenhaft begründet,
    ist eindeutig ein Verstoß gegen das Prinzip der Nichteinmischung, ein eklatanter Verstoß
    gegen die Satzung der Vereinten Nationen. Politiker vieler Nationen sind an diesem
    Verstoß mitschuldig. Ebenso tragen Politiker vieler Nationen, darunter auch deutsche,
    Mitverantwortung für völkerrechtswidrige Interventionen aus »humanitären« Gründen.
    So sind seit fast einem Jahrzehnt auf dem Balkan gewaltsame Interessenkonflikte auf
    westlicher Seite mit einem humanitären Mantel bekleidet worden,
    einschließlich der Bomben auf Belgrad..."
  • Antworten » | Direktlink »
#11 madridEUAnonym
  • 12.06.2007, 20:12h
  • @hw: Hugo Chávez hat bereits angekündigt, sich selber um die schwul/lesbischen Rechte zu kümmern, was er vielleicht den Kubanern ebenfalls empfohlen haben könnte.
    Zu Belgrad, wo ich mit einer schwulen Internet-Bekanntschaft korrespondiere: Man kann die verbreitete Volkswut im zerbombten Serbien auf Bush, NATO und sogar EU kaum nachvollziehen. Nun will man es mit Abtrennung Kosovos als Bedingung zum EU-Beitritt weiter verstümmeln, als hätte es nie zu ihnen gehört. Ich glaube nichts mehr , worauf ich auch im freien Westen unter dem Deckmantel der Menschenrechte täglich eingestimmt werden soll !
  • Antworten » | Direktlink »
#12 hwAnonym
  • 12.06.2007, 20:36h
  • @ madridEU

    ...die nächsten wellen rollen ja bereits an
    nach wolfensohn, wolfowitz ist jetzt der direktor für strategische studien des kriegstreibenden aspeninstituts weltbankpräsident:

    de.wikipedia.org/wiki/Robert_Zoellick

    Laut der englischen Wikipedia schrieb er: „Es gibt weiterhin Teufel auf der Welt – Personen, die Amerika und die Ideen, für die es steht, hassen“. Diese würden sich an der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen betätigen.

    und einer der hauptfinanziers des aspen-institute hat jetzt auch einen neuen job:

    www.ftd.de/koepfe/:Lauder%20J%FCdischen%20Weltkongress/21121
    4.html


    ..du siehtst, die welt wird immer besser...
  • Antworten » | Direktlink »
#13 DavidAnonym
  • 12.06.2007, 21:27h
  • @MadridEU:

    Bekanntlich werden in der Politik nie "Geschenke" oder Zusagen ohne Hintergedanken gemacht.
    Bush schleimt sich in Osteuropa ein, wahrscheinlich geht es doch nur darum einen Stützpunkt in den Ländern einzurichten, nachdem Bush in der polnischen Bevölkerung auf Kritik gestossen ist.

    Nachvollziehbar mag Serbiens Wut auf die Nato und die EU schon bedingt sein.
    Nicht nachvollziehbar dagegen ist das fehlende Unrechtsbewusstsein über die Kriegsverbrechen in den 90er Jahren.
    Warum tut sich Serbien da so schwer? Gerade das schädigt doch das Ansehen des Landes und sorgt dafür, das das Land nicht den Anschluss an die EU schafft.
  • Antworten » | Direktlink »
#14 DavidAnonym
  • 12.06.2007, 21:29h
  • Nachtrag@ MadridEU:
    Vielleicht kannst du bei deiner Bekannschaft in Serbien nachfragen, wie seine Sicht auf die Sache ist?
  • Antworten » | Direktlink »
#15 tuxAnonym
  • 12.06.2007, 22:23h
  • @David: Hm, das mit den Geschenken ist was wahres.

    Nur mit den Stützpunkten, das kann ich nicht so ganz nachvollziehen: Warum sich darum reissen, wenn sie schon da sind?
  • Antworten » | Direktlink »
#16 DavidAnonym
  • 12.06.2007, 22:44h
  • Tux, ich meinte doch diese geplante Raketenabwehrstationen, gegen die Russland Sturm läuft, weil die direkt vor der "Haustür" stationiert wären.Und das fast 20 jahre, nachdem der kalte Krieg beendet wurde. Wofür eigentlich?

    Da ist Super-Bush doch schon wieder ZU freundlich zu den Osteuropäern.
    Kein Wunder, das die verärgert sind.
    Man mag zum Bakan-Konflikt stehen wie man will, das sich Bush einmischt und etwas verspricht was INNER-EUROPÄISCH entschieden wird, das ist schon mehr als dreist.
    Das wäre so, als ob die EU nach Kuba reist, und eine Aufnahme in die USA verspricht.
  • Antworten » | Direktlink »
#17 madridEUAnonym
  • 12.06.2007, 22:48h
  • @david: Unmöglich, hier in wenigen Zeilen
    zu versuchen,das geschichtliche serbische Selbstverständnis zu erklären, dass nur sie einen Anspruch auf das Kosovo haben.
    Propaganda auf beiden Seiten und ich bin nicht sicher, ob wir objektiv über serbische Verbrechen aufgeklärt wurden, weil sie so hervorragend ins Motiv für Bombardierung passten. Mein Belgrader Freund steht wahrscheinlich für die vorherrschende Meinung der geschlagenen Serben nach den NATO-Angriffen, die serbische Erschiessungs- und Folterkommandos grundweg leugnen. Es ist anzunehmen, dass die Wahrheit in der Mitte liegt, wobei heute dieser Bush eine ganz besonders plumpe Vermittlerrolle spielt.
  • Antworten » | Direktlink »
#18 HampiAnonym
  • 13.06.2007, 02:38h
  • mal realistisch sein,Kumpels,Kriege und Morde hat es schon immer gegeben,und wird es auch immer und immer geben, solange bis der letzte Mensch gestorben ist. Ist nun mal so, wir im seit sechzig Jahren friedensverwöhnten Westen können da aus unseren geschützten Stuben heraus ohne Probleme darüber lamentieren. Dass die EU bisher ein erfolgreiches Friedenskonzept ist, ist unbestreitbar, aber naiv und leichtgläubig ist wer glaubt, in zweihundert oder dreihundert Jahren gäbe es in unserer Region nie mehr einen neuen Krieg. Nur merken wir es dann nicht mehr da wir bis dann je alle tot sind. Wir Schweizer glauben ja nicht mal an das jetzige Friedenskonzept der EU, und bleiben "vornehm" draussen, auch weil es uns nicht schmeckt, zuviel von unserem Mammon nach Brüssel abzuliefern,und auch wegen der Beschneidung unserer Volksrechte, denn nur bei uns durfte selbst ein Appenzeller Bauer ein "Nein" in die Urne zum Homo-Partnergesetz legen, ein Graus für alle Funktionäre in Brüssel. Ansonsten: Krieg entsteht auch sehr oft aus Hass, und nun nehmt mal nur gerade als Beispiel die Schwulen, die vertragen sich ja noch nicht mal alle untereinander, die Lederklemmschwestern hassen die weibischen Tunten und umgekehrt, na, ist doch wohl klar, irgendwann wird überall auf der Welt wieder "Krieg" sein, da bin Realist und Fatalist, schadet ja auch nix, wenn sich die Menschheit irgendwann mal auf ein gesundes Mass reduziert, schon aus ökologischen Gesichtspunkten, 1 Milliarde Menschen verdrecken den Planeten wesentlich weniger als 7 Milliarden von denen nun bald auch die Chinesen die Luft und die Erde vergiften, wie schon die U.S.A. Mutter Erde braucht weder Heten noch Homos, sie braucht aber saubere, reine Luft, klares Wasser und vor allem keinen Treibhauseffekt....
  • Antworten » | Direktlink »
#19 madridEUAnonym
  • 13.06.2007, 10:15h
  • @hampi: Gell, Du hattest seinerzeit auch Dein "nein" in die Appenzeller Urne zum Homo-Partnerschaftsgesetz geworfen ?
    Das wäre nur konsequent gewesen, wenn man Deine Kommentare hier liest, die mich aber noch nicht so recht begreifen lassen, warum Du noch so eifrig mitmischst, wo wir Dich doch eigentlich anekeln ?
  • Antworten » | Direktlink »
#20 seb1983
  • 13.06.2007, 12:26h
  • Immer dieser Wirbel darum, warum die Ehe nicht einfach öffenen?? Es wird keine Lawine auslösen und auch nicht der Untergang des Abendlandes sein, in einigen Ländern ist es ja schon zu sehen. Was passiert dort?? Nicht viel, Schwule können halt heiraten. Die findens gut, den anderen tuts nicht weh.
  • Antworten » | Direktlink »
#21 gerdAnonym
  • 13.06.2007, 12:57h
  • @jan
    Das ist vollkommen falsch, was du dort zu Artikel 6 GG schreibst. In Artikel 6 ist nirgendwo definiert, das die Ehe aus Mann und Frau zu bestehen habe. In Artikel 6 Absatz 1 GG steht: "Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung".

    bundesrecht.juris.de/gg/art_6.html

    Es bedarf daher keiner Verfassungsänderung und dies ist vollkommen unstrittig und wird auch vom Bundesverfassungsgericht in seinem Grundsatzurteil so ausgeführt. Von gesetzlicher und verfassungsrechtlicher Seite ist der Weg durch die Entscheidung des BVerfG offen: die Bundesverfassungsrichter haben geschrieben: "das homosexuelle Paare an Rechten und Pflichten weitestgehend gleich oder gleich (!) ausgestattet werden können". Daher ist dies nur eine politische Frage, inwiefern in Bundestag und Bundesrat politische Mehrheiten sich finden. Bisher war dies nicht möglich, da der Bundesrat bereits seit 1999 von der CDU mehrheitlich beherrscht wird.

    Interessant dürfte jetzt die Entwicklung in Schweden in diesem Jahr sein; nach Niederlande, Belgien, Kanada, Spanien und Südafrika wäre dann Schweden das fünfte Land weltweit.

    Na dann wollen wir den Schweden wünschen, dass der letzte Schritt auch noch geschafft wird.
  • Antworten » | Direktlink »
#22 gerdAnonym
  • 13.06.2007, 13:20h
  • @jan
    Das ist vollkommen falsch, was du dort zu Artikel 6 GG schreibst. In Artikel 6 ist nirgendwo definiert, das die Ehe aus Mann und Frau zu bestehen habe. In Artikel 6 Absatz 1 GG steht: "Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung".

    bundesrecht.juris.de/gg/art_6.html

    Es bedarf daher keiner Verfassungsänderung und dies ist vollkommen unstrittig und wird auch vom Bundesverfassungsgericht in seinem Grundsatzurteil so ausgeführt. Von gesetzlicher und verfassungsrechtlicher Seite ist der Weg durch die Entscheidung des BVerfG offen: die Bundesverfassungsrichter haben geschrieben: "das homosexuelle Paare an Rechten und Pflichten weitestgehend gleich oder gleich (!) ausgestattet werden können". Daher ist dies nur eine politische Frage, inwiefern in Bundestag und Bundesrat politische Mehrheiten sich finden. Bisher war dies nicht möglich, da der Bundesrat bereits seit 1999 von der CDU mehrheitlich beherrscht wird.

    Interessant dürfte jetzt die Entwicklung in Schweden in diesem Jahr sein; nach Niederlande, Belgien, Kanada, Spanien und Südafrika wäre dann Schweden das fünfte Land weltweit.

    Na dann wollen wir den Schweden wünschen, dass der letzte Schritt auch noch geschafft wird.
  • Antworten » | Direktlink »
#23 hwAnonym
  • 13.06.2007, 14:52h
  • @ gerd

    ja, und beim letztgenannten land bleibt zu hoffen, dass neoliberales treiben das zielbild der regenbogen-nation an der sozialen basis zerfrißt.
    immer weniger haben mais mit walkie-talkie( hühnerfüß/-köpfe), sondern nur maispampe. und der vertreter der lieblingsneger der cdu/csu, der proporz-zulu
    in der anc-führung, jacob zuma, treibt munter schwulenfeindlichen populismus.
    marxisten im anc nannten früher schon
    große teile der zulu-oberschicht, konterrevolutionäres pack.
    es ist nicht auszuschließen, dass es diesen freunden der csu gelingt,
    die verarmte unterschicht, ähnlich wie mugabe im nachbarland, gegen wachsende urbane, und wohl am ehesten gayfriendly zu bezeichnenden, schichten zu hetzen.
  • Antworten » | Direktlink »
#24 hwAnonym
  • 13.06.2007, 14:55h
  • ..natürlich "..nicht zerfrßt..."

    leuchten soll das beispiel,
    aber halt erst mal funktionieren.
  • Antworten » | Direktlink »

» zurück zum Artikel