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- 18. Juli 2007 2 Min.
Dublin (queer.de) – Der irische Ministerpräsident Bertie Ahern hat versprochen, noch in dieser Legislaturperiode Eingetragene Partnerschaften einzuführen. Das hat Ahern bei der Eröffnung eines schwul-lesbischen Zentrums in der Hauptstadt Dublin erklärt. Seine Regierung werde "so schnell wie möglich" einen Gesetzentwurf ins Parlament einbringen: "Diese Regierung macht es zu einer ihrer Hauptaufgaben, die Bedingungen für gleichgeschlechtliche Paare zu verbessern." Man müsse nur noch auf ein Urteil des obersten Gerichtshofes warten. Ein lesbisches Paar hatte zuvor geklagt, weil Irland ihre in Kanada geschlossene Ehe nicht anerkannt hat.
Die Regierung hatte noch im Februar ein von den oppositionellen Sozialdemokraten eingebrachtes Gesetz für Eingetragene Partnerschaften abgelehnt, weil dieser Entwurf gegen die Verfassung verstoßen würde (queer.de berichtete). In der irischen Verfassung steht die Ehe unter besonderem Schutz, ohne allerdings genauer definiert zu werden.
Umfragen zufolge spricht sich eine klare Mehrheit der Iren für Eingetragene Partnerschaften aus (queer.de berichtete). Dabei ist dort Homosexualität erst seit 1993 entkriminalisiert worden.
Eingetragene Partnerschaften gibt es auf der Insel bislang nur in der zu Großbritannien gehörenden Provinz Nordirland. Diese "Civil Unions" beinhalten im Gegensatz zum deutschen Lebenspartnerschaftsgesetz die gleichen Rechte und Pflichten wie die heterosexuelle Ehe.
Ahern, Chef der konservativen Partei Fianna Fáil wurde erst im Juni wiedergewählt. Er führt eine Koalition mit den Grünen und einer kleinen liberalen Partei. (dk)














