Volker Beck: Iran "immer barbarischer"

Berlin (queer.de) – Der Grünenpolitiker Volker Beck hat den Iran wegen der Hinrichtung von 16 Männern scharf kritisiert und das Einschreiten der Bundesregierung gefordert. Die meisten der Männer seien wegen ihrer Homosexualität getötet worden, berichteten Menschenrechtsorganisationen und Exil-Iraner (queer.de berichtete).

"Die Bundesregierung muss deutlicher bei Menschenrechtsverletzungen im Iran ihre Stimme erheben", so der menschenrechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion. "Das Regime in Teheran wird immer barbarischer. Die katastrophale Menschenrechtssituation im Iran droht wegen der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm und das Hegemoniestreben in der Region in den Hintergrund zu treten."

Mit diesen Hinrichtungen habe der Iran erneut auch gegen die Verpflichtungen des Internationalen Paktes über bürgerliche und zivile Rechte, dessen Bestimmungen er als verbindlich anerkennt, verstoßen. In Artikel 6 Absatz 2 des Paktes ist die Todesstrafe nur im Fall von besonders schwer wiegenden Verbrechen zugelassen.

"Mit vier schriftlichen Fragen, habe ich die Bundesregierung gebeten, über das Schicksal von Oppositionellen und aktuell verfolgten Homosexuellen und die Hintergründe der Hinrichtungen aus der vergangenen Woche zu berichten, und sie aufgefordert, sich für verfolgte Oppositionelle, Homosexuelle und andere von der Todesstrafe bedrohte verstärkt einzusetzen", erklärte Beck. (pm/dk)