https://queer.de/?7450
- 20. August 2007 1 Min.
Berlin (queer.de) - Volker Beck (Grüne) hat den Regierenden Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) aufgefordert, eine 31-jährige lesbische Iranerin nicht wie geplant abzuschieben. Jasmin K. soll nach einer Gerichtsentscheidung aus Deutschland ausgewiesen werden (queer.de berichtete).
"In Schreiben an den Regierenden Bürgermeister, Innensenator Körting und die Landeshärtefallkommission habe ich mich für eine Aufenthaltserlaubnis für die Iranerin eingesetzt. Wenigstens eine Duldung müsste sie erhalten", erklärte Beck am Samstag. Besonders die Begründung der Abschiebung entsetzte den menschenrechtspolitischen Sprecher der Grünenfraktion: "Diesem iranischen Flüchtling wurde der Flüchtlingsstatus von der Verwaltungsgerichtsbarkeit aufgrund einer Aussage ihrer Mutter im Iran gegenüber Mitarbeitern des Auswärtigen Amtes, dass sie nicht homosexuell sei, der Verfolgtenstatus verweigert. Diese Beweisfindung ist für mich haarsträubend. Wer wird im Iran schon die Homosexualität einer Person bestätigen, wenn dies einem Todesurteil gleichkommt?". Zudem sei gerade wegen der aktuellen Hinrichtungswelle (queer.de berichtete) eine Ausweisung unmenschlich. (pm/dk)














