Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://queer.de/?7562
  • 07. September 2007 13 1 Min.

Berlin (queer.de) - In Berlin haben gestern vor der SPD-geführten Innenbehörde 50 Menschen gegen die Abschiebung der lesbischen Iranerin Yasmin K. protestiert. Ein Gericht hat die Abschiebung der 31-Jährigen angeordnet, obwohl sie nach Angaben ihrer Anwältin wegen Homosexualität im Iran bereits zum Tode verurteilt worden war (queer.de berichtete). Wie die "taz" berichtet, soll die Frau bis Jahresende in das "sichere Drittland" Türkei abgeschoben werden, weil sie über die Türkei nach Deutschland eingereist ist. Es wird befürchtet, dass sie auch in diesem Land nicht geduldet wird.

Auf der Demonstration forderten Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD), sowie von Linkspartei und Grünen den Stopp der Abschiebung: "Die Praxis der Behörden und die Rechtsprechung zum Thema Homosexualität und Asyl tragen ihren Teil dazu bei, dass das Risiko von Verfolgung und Diskriminierung von Homosexuellen, etwa im Afghanistan, im Iran und Irak, im Recht und der Asylpraxis keine ausreichende Berücksichtigung findet", erklärte die Abgeordnete Evrim Helin Baba von der Linken. (dk)

-w-

#1 JörgAnonym
  • 07.09.2007, 16:29h
  • Toll, dass eine Abgeordnete der Berliner Linkspartei gegen die Abschiebung durch den Berliner Senat demonstriert, in dem die SPD mit der Linkspartei koaliert.

    Das ist eine typische Arbeitsteilung a la Linkspartei: Am Kabinettstisch tragen die Senatoren der Linkspartei in warmen Sesseln die Regierungsentscheidungen mit, auf der Straße demonstriert eine Abgeordnete der Linkspartei dagegen. Damit das (lesbisch-schwule) Wahlvolk gar nicht erst auf die Idee kommt, dass die Regierung, die diese Abschiebung vornehmen will, von der gleichen Abgeordneten im Parlament gestützt wird. So ein Protest ist wirklich sehr überzeugend.
  • Direktlink »
#2 hwAnonym
#3 BK-GayprideAnonym
  • 07.09.2007, 22:01h
  • ja, genau so funktioniert leider die Arbeitsteilung bei der Linkspartei. und einige fallen immer noch drauf rein und halten die LINKE für Fundamentalopposition.
    die unterstützen auch am 1.mai den aufruf für die sog. revolutionären 1.Mai-demos und der von ihnen gestützte Innensenator lässt auf sie dann seine Polizei eindreschen. In Meck-Pomm. waren die auch an der macht, und hatten teilweise die skandalösen polizeieinsätze beim g8-gipfel in heiligendamm zu verantworten. und dann stellen die Linkspartei-Abgeordneten im Bundestag Beschwerdeanfragen genau deswegen. Schon etwas seltsam, was da abläuft. Glaubwürdig wäre die LINKE, wenn sie sich ganz aus sämtlichen Regierungen raushalten würde und nen wirklichen fundamentaloppositionellen Kurs einschlagen würde.
    1994 hatten die mal den slogan "veränderung beginnt mit opposition" - da ist wohl was Wahres dran.
  • Direktlink »