Schwarzenegger verhindert Homo-Ehe

Sacramento (queer.de) - Zum zweiten Mal hat der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben verhindert. Der Republikaner hat heute angekündigt, dass er sein Veto gegen das vom Parlament beschlossene Gesetz einlegen wird.

Schwarzenegger sagte in einer Pressekonferenz, dass er sich an das Ergebnis eines Volksentscheids aus dem Jahr 2000 gebunden fühle. Damals stimmte eine Mehrheit der Kalifornier gegen die Einführung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. "Es wäre falsch, wenn Menschen für etwas stimmen und ich diese Entscheidung nicht ernst nehme", erklärte der Gouverneur.

Homo-Gruppen haben kalifornienweite Proteste gegen das Veto angekündigt. Im Parlament gibt es derzeit keine Mehrheit, das Veto zu überstimmen. Dafür müssten zwei Drittel der Abgeordneten beider Kammern für das Gesetz stimmen.

Schwarzenegger hat mit derselben Begründung bereits ein fast gleich lautendes Gesetz aus dem Jahre 2005 verhindert (queer.de berichtete). Im größten US-Bundesstaat gibt es bereits Eingetragene Partnerschaften, die allerdings nur begrenzte Rechte bieten. Derzeit verhandelt der Oberste Gerichtshof des Staates zudem darüber, ob das Ehe-Verbot für Schwule und Lesben gegen den Gleichheitsgrundsatz in der kalifornischen Verfassung verstößt. Ein Urteil wird nicht vor nächstes Jahr erwartet. (dk)