Schweden: Initiative für Ehe-Öffnung

Stockholm (queer.de) - Die drei Oppositionsparteien haben im schwedischen Parlament eine Initiative für die Öffnung der Ehe gestartet. Die Sozialdemokraten brachten erstmals mit den zwei kleineren im Riksdag vertretenen Parteien – den Grünen und der Linkspartei – einen gemeinsamen Gesetzentwurf ein, der gleichgeschlechtliche Paare im Eherecht gleichstellt.

Die Opposition versucht so, die knappe Regierungsmehrheit zu brechen. Von den vier Parteien in der schwedischen Regierungskoalition lehnen lediglich die Christdemokraten die Ehe für Homosexuelle kategorisch ab – die Partei ist der kleinste Koalitionspartner und erzielte bei den letzen Wahlen 2006 ganze 6,6 Prozent der Stimmen.

Abgeordnete der konservativen Sammlungspartei von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt haben bereits im Juni damit gedroht, sich bei einer Abstimmung nicht dem Fraktionszwang zu unterwerfen (queer.de berichtete). Würde der Gesetzentwurf im Parlament angenommen werden, könnte es zu einer ernsten Krise in der Mitte-Rechts-Regierung kommen.

Im März war eine von der Regierung in Auftrag gegebene Studie zum Schluss gekommen, dass die Ehe in Schweden geöffnet werden solle (queer.de berichtete).

In Schweden gibt es seit 1995 Eingetragene Partnerschaften ("registrerat partnerskap"). (dk)