Moskau: CSD ist "satanisch"

Moskau (queer.de) - Ein Moskauer Berufungsgericht hat entschieden, dass Bürgermeister Juri Luschkow den schwul-lesbischen CSD weiterhin als "satanisch" bezeichnen darf. Das sei keine Verleumdung, so die Richter. Geklagt hatten die CSD-Organisatoren, nachdem Luschkow in einer vom Fernsehen übertragenen Rede den CSD als "Werk des Satans" bezeichnet hatte (queer.de berichtete).

Die Richter erklärten, dass Luschkow die Kläger nicht persönlich beleidigt habe und die Klage daher ungültig sei. Der Ausspruch des Bürgermeisters, es handle sich um ein "satanisches Treffen", beziehe sich nur auf den CSD als Veranstaltung, nicht aber auf dessen Organisatoren oder Teilnehmer.

"Unglücklicherweise sind die Moskauer Gerichte nicht unabhängig, sondern werden von den städtischen Behörden kontrolliert", erklärte CSD-Organisator Nikolai Aleksejew nach der Entscheidung. Seine Gruppe sammle die Gerichtsentscheidungen und werde sie gebündelt an den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg weiterleiten. (dk)