Porno-Sites: 19 Provider abgemahnt

Hannover (queer.de) - Ein Hannoveraner Porno-Anbieter hat 19 deutsche Internet-Provider per Abmahnung aufgefordert, ausländische Porno-Seiten zu sperren. Die Kirchberg Logistik GmbH argumentiert hierbei mit dem deutschen Jugendschutz. Das Unternehmen hat bereits vor wenigen Tagen eine Einstweilige Verfügung gegen Arcor durchgesetzt. Der Provider muss nun mehrere Seiten sperren. Im September hatte Arcor bereits nach der Aufforderung durch Kirchberg Logistik Seiten wie Youporn zensiert, damit aber aus technischen Gründen aber auch den Zugang zu mehreren Millionen harmloser Seiten verweigert (queer.de berichtete). Nach Kundenprotesten stoppte Arcor die Zensur (queer.de berichtete).

Noch hat keiner der Provider die Seiten gesperrt. Arcor ist die Einstweilige Verfügung bislang nicht zugesandt worden, erst dann muss das Unternehmen reagieren.

Experten halten die Sperrung bestimmter Seiten in einer Demokratie für nicht durchsetzbar. So erklärte Frank Rosengart, Sprecher des renommierten Chaos Computer Club, gegenüber "Spiegel Online": "Eine Filterung funktioniert entweder nicht, oder man macht es richtig. Dann haben wir Zustände wie in China und Myanmar."

Nach Ansicht des Münchener IT-Anwalts Arne Trautmann ist die Regierung Schuld am Klage-Chaos: "Der Gesetzgeber hat geschlampt", so Trautmann. Provider sind laut dem Telemediengesetz für die Internet-Inhalte zwar "nicht verantwortlich" - diese Formulierung ist aber zu schwach. Juristisch einwandfrei wäre "nicht haftbar". (dk)