Kein Verfahren gegen kreuz.net

Berlin (queer.de) - Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Verfahren gegen die homofeindliche radikal-katholische Website kreuz.net eingestellt. Ein Bürger hatte im Oktober letzten Jahres Anzeige wegen Volksverhetzung gestellt, weil die Seite Homosexuelle diffamiere. "Im Zuge der Ermittlungen ist es nicht gelungen, einen Tatverdächtigen namhaft zu machen", erklärte jetzt die Staatsanwaltschaft in einem Schreiben. Grund: Die deutschsprachige Seite werde im amerikanischen Bundesstaat Arizona betrieben.

Wegen der "weit gefassten Meinungsfreiheit" sind die "zur Anzeige gebrachten Texte in den USA nicht strafrechtlich relevant, entsprechende Auskunftsersuchen im Wege der Rechtshilfe werden von den zuständigen US-Behörden daher regelmäßig abschlägig beschieden". Die Textverfasser könnten aus diesem Grund nicht ermittelt werden, so die Staatsanwaltschaft.

Kreuz.net macht in seinen Artikeln oft Stimmung gegen Homosexuelle und spricht ihnen ihre bürgerlichen Rechte ab. Schwule werden generell als "Homo-Ideologen" oder "Unzüchtige", Eingetragene Partnerschaften als "Homo-Konkubinat" bezeichnet. Im Impressum ist nur eine kalifornische Adresse angegeben. (dk)

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