Wende im Fall Mehdi Kazemi

London (queer.de) - Der schwule Iraner Mehdi Kazemi wird bis auf weiteres nicht in sein Heimatland abgeschoben. Die britische Regierung erklärte am Donnerstag, von einer Abschiebung bis auf weiteres abzusehen und den Fall zu prüfen. Zuvor hatte das Europäische Parlament eine Resolution zu seinen Gunsten verabschiedet.

In der Resolution werden die betroffenen Staaten aufgefordert, Kazemi nicht abzuschieben, da ihm die Todesstrafe drohe. Daher sei eine Abschiebung nicht rechtmäßig, zumal eine Eu-Direktive zur Aufnahme von Flüchtlingen die Verfolugng aufgrund der sexuellen Orientierung durchaus vorsehe. Die Resolution, die mit 46 Ja-Stimmen von Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen, 2 Nein-Stimmen und 12 Enthaltungen der Konservativen verabschiedet wurde, ging über den Fall hinaus und forderte generell mehr Schutz für Flüchtlinge vor Verfolgung aufgrund sexueller Orientierung.

Erst Mitte der Woche hatten die Niederlande einen Asylantrags Kazemis abgelehnt, womit eine Abschiebung nach Großbritannien drohte. Dort studiert der 19-Jährige seit 2004 Englisch. Bis gestern erklärte die britische Regierung, einer Abschiebung des jungen Schwulen in sein Heimatland stünde nichts im Wege. Ein erster Asylantrag Kazemis, den er nach der Hinrichtung eines Freundes gestellt hatte, war von der britischen Regierung abgelehnt worden, weswegen er in die Niederlande geflüchtet war. (nb)

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