Medwedew setzt sich für CSD ein

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat die Stadt Moskau aufgefordert, den für Sonntag geplanten CSD zuzulassen.

Das erklärten die CSD-Organisatoren in einer Pressemitteilung. Allerdings hätten sie bislang noch keine Genehmigung erhalten. In den letzten beiden Jahren hat der Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow die Demonstration verboten. Auch dieses Jahr hat Luschkow, der den CSD zuvor als "satanisch" bezeichnet hatte, die Veranstaltung untersagt (queer.de berichtete). Medwedews Vorgänger Wladimir Putin hatte Homosexuelle im vergangenen Jahr für den Rückgang der Geburtenrate verantwortlich gemacht (queer.de berichtete).

"Wir hoffen immer noch auf einen Kompromiss", erklärte CSD-Organisator Nikolai Aleksejew. "Der CSD wird dem Gesetz entsprechend durchgeführt werden. In der russischen Verfassung ist das Recht auf friedliche Demonstrationen garantiert. Ein Verbot würde sowohl gegen russische Gesetze verstoßen als auch gegen Europäische Menschenrechtskonvention."

Derzeit ist eine Klage der CSD-Organisatoren gegen das Demonstrationsverbot der letzten beiden Jahre im Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg anhängig.

Beim diesjährigen CSD wird dem 15. Jahrestag der Entkriminalisierung von Homosexualität gedacht. Während der Sowjetzeit wurden viele Schwule und Lesben bis in die 80er Jahre in Krankenhäuser eingewiesen, um sie von ihrer Homosexualität zu "heilen". Viele von ihnen landeten in Arbeitslagern in Sibirien. (dk)

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