Gewalt bei CSD Moskau

Trotz eines Demonstrationsverbotes nahmen am Wochenende eine Handvoll an insgesamt drei Demonstrationen durch Moskau teil und wurden dabei von Rechtsradikalen angegriffen.

Wie die Nachrichtenagentur AFP meldet, nahm die Polizei 13 Personen fest, die meisten davon waren rechte Schläger. Diese hatten die Demonstranten mit Fäusten und Tritten attackiert. Vor dem Rathaus protestierten auch Mitglieder der Russisch-Orthodoxen Kirche mit Kruzifixen bewaffnet gegen den CSD.

Moskaus Bürgermeister Juri Luschkow hatte bereits zum dritten Mal in Folge die Parade verboten (queer.de berichtete). Zuletzt hatte sogar der russische Präsident Dmitri Medwedew die Stadt aufgefordert, den CSD zu erlauben (queer.de berichtete). Homo-Aktivisten sehen in dem Verbot eine Missachtung ihrer Menschenrechte und klagen derzeit vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof.

"Ich appelliere an die Moskauer Behörden, die Rechte der Lesben und Schwulen auf Versammlungsfreiheit endlich zu respektieren und warne vor ungesetzlichen Übergriffen der Staatsmacht", erklärte Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion. Er hatte die letzten beiden Jahre am CSD in Moskau teilgenommen und wurde letztes Jahr von den Behörden festgenommen (queer.de berichtete).

Beck kritisierte auch, dass die Moskauer Polizei ohne gerichtliche Erlaubnis die Tür einer Wohnung aufbrechen wollte, aus der ein Transparent herausgehängt worden war, auf dem Bürgermeister Juri Luschkow kritisiert wird und die Rechte der Lesben und Schwulen eingefordert wurden. Es ist unklar, ob die Polizei erfolgreich war. "Dies ist Anlass zur Sorge um die Sicherheit der Personen, die sich in der Wohnung aufhalten", so Beck. (dk)

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