Kalifornien: Basisdemokratie bedroht Homo-Ehe

Im November werden Kalforniens Bürger in einer Volksabstimmung über das Ende der Homo-Ehe entscheiden können. Dies gab Wahlleiterin Debra Bowen bekannt.

Man habe die 1,1 Millionen Unterschriften, die von kirchennahen Homo-Gegnern gesammelt worden waren, überprüft, so Bowen laut der Tageszeitung "Sacramento Bee". Demnach seien mehr als die rund 700.000 Unterschriften gültig. Diese Anzahl (acht Prozent der Wähler bei der letzten Gouverneurswahl) wird benötigt, um die Volksabstimmung im November auf die Stimmzettel zu bringen.

Homo-Paare können in Kalifornien ab dem 17. Juni heiraten. Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates hatte entschieden, dass das Verbot der Ehe für Schwule und Lesben gegen den Gleichheitsgrundsatz in der Verfassung verstoße (queer.de berichtete).

Die Volksabstimmung strebt eine Änderung der kalifornischen Verfassung an: Demnach soll dort festgeschrieben werden, dass die Ehe "eine Verbindung zwischen Mann und Frau" ist. Der Gleichbehandlungsgrundsatz, der ebenfalls in der Verfassung steht, würde damit außer Kraft gesetzt werden. Nötig für eine Verfassungsänderung ist die einfache Mehrheit aller abgegebenen Stimmen.

Zuletzt gab eine Meinungsumfrage Schwulen und Lesben Anlass zur Hoffnung: In der nach der Gerichtsentscheidung durchgeführten Befragung sprach sich erstmals eine Mehrheit der Kalifornier für die Öffnung der Ehe aus (queer.de berichtete). Auch Gouverneur Arnold Schwarzenegger gehört zu den Gegnern einer Verfassungsänderung. Eingetragene Partnerschaften, die bereits seit 2000 bestehen, finden breite Zustimmung in der Bevölkerung. (dk)

• homo-ehe
• usa
• kalifornien