Budapest verbietet CSD

Die Polizei von Budapest hat erstmals die CSD-Parade verboten; Grund sei das hohe Verkehrsaufkommen.

Der CSD würde "den Verkehr in der betroffenen Gegend in hohem Maße ungünstig beeinflussen", erklärte die Polizei nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa. Laut ungarischem Recht ist ein Verbot wegen Verkehrsbeeinträchtigungen zwar zulässig, allerdings sprechen die Veranstalter von einer "willkürlichen Auslegung des Versammlungsrechts".

Die europäische Gruppe International Gay and Lesbian Association (ILGA-Europe) kritisierte das Verbot scharf: "Wir sind entsetzt", so ILGA-Chefin Patricia Prendiville. "Die Polizei weicht offenbar vor den Drohungen von Ultranationalisten zurück."

In den letzten Jahren haben nationalistische und religiöse Kräfte in Ungarn an Macht gewonnen. Sie haben heftig gegen die Einführung von Eingetragenen Partnerschaften polemisiert, die vom Parlament Ende 2007 beschlossen worden war (queer.de berichtete). 2007 kam es beim CSD zu Ausschreitungen; mehrere hundert Skinheads und Neonazis hatten die Paradeteilnehmer mit faulen Eiern und Rauchbomben attackiert (queer.de berichtete).

Die Parade des 13. CSD sollte in der Budapester Innenstadt am 5. Juli stattfinden. (dk)

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