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- 24. Juni 2008 1 Min.
Die CSD-Organisatoren erklärten, Dmitri Medwedew hätte sich nach einer offiziellen Beschwerde nicht für die Meinungsfreiheit eingesetzt.
Der CSD war im Mai zum wiederholten Male von Bürgermeister Juri Luschkow verboten worden. Daraufhin wandten sich die Organisatoren an den Präsidenten, dessen Büro ihnen zunächst Hoffnung machte (queer.de berichtete). Allerdings sei daraufhin keine Antwort mehr aus dem Kreml gekommen.
Damit habe Medwedew gegen russisches Recht verstoßen, so die Argumentation. Es sei nämlich gesetzlich vorgeschrieben, dass der Präsident eine Beschwerde innerhalb von 30 Tagen beantworten müsse.
"Die russischen Behörden reden immer davon, wie wichtig es ist, die Gesetze zu befolgen, aber sie scheren sich selbst nicht darum", erklärte CSD-Sprecher Nikolai Aleksejew.
Bereits letzte Woche haben die Veranstalter beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof eine Wiedergutmachung für das Verbot in Höhe von rund 30.000 Euro beantragt. Verfahren wegen der CSD-Verbote aus den Jahren 2006 und 2007 laufen derzeit noch in Straßburg. (dk)
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Das ist ja schon peinlich, für den europäischen Menschenrechtsgerichthof - oder sollte ich sagen, eine Schande? Aber wenn es um Geld geht, werden ja gerne andere Prioritäten vorgeschoben oder das Ganze verschleppt. Was zählen bei wirtschaftlichen Interessen auch schon Menschenrechte? Wenn man es lange genug vor sich her schiebt, gerät es vielleicht irgendwann in Vergessenheit, oder es ist einfach keiner mehr da, der es einfordern könnte. Wie bei der Wiedergutmachung schwuler KZ Opfer, die ja auch noch nichts gesehen haben und von denen jetzt auch nur noch - wenn ich das richtig verstanden habe - ein einziger übrig ist, der mit seinen 95 Jahren wohl auch in diesem Leben nicht mehr mit einer Entschädigung rechnen kann.
Sind also nicht nur die deutschen Mühlen, die langsam mahlen, sondern auch die europäischen. Schade. Denn wie lange wird es da wohl dauern, bis Menschenrechtsverletzungen entsprechend abgestraft werden?