Keine Überwachungskameras beim Homo-Mahnmal

Der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz erklärte, dass es trotz der Anschläge auf die Berliner Mahnmale für verfolgte Juden und Homosexuelle keine Videoüberwachungsanlagen geben werde.

Damit soll der Charakter der Gedenkstätten als "offen" gewahrt bleiben, so Schmitz. Die Schändungen der Mahnmale bezeichnete der SPD-Politiker im Abgeordnetenhaus als einen "Ausdruck menschenverachtender Gesinnung". Allerdings habe es nicht wie befürchtet massive Attacken gegen die Gedenkstätten gegeben. So seien bei dem Stelenfeld zum Gedenken an die ermordeten Juden, das 2005 eröffnet wurde, bislang "nur" 15 Vorfälle gezählt worden.

Das Berliner Homo-Mahnmal wurde vor zwei Wochen von Unbekannten demoliert (queer.de berichtete). Dabei wurde das Fenster eingeschlagen, durch das man einen Film zwei sich küssender Männer sehen kann. Wenige Tage später sind Hakenkreuze auf das Juden-Mahnmal geschmiert worden. Die Täter konnten bislang nicht ermittelt werden.

Derzeit gibt es in mehreren Ländern Debatten darüber, ob mit Überwachungskameras Straftaten verhindert oder leichter aufgeklärt werden können. Vorreiter ist Großbritannien: Nach Schätzungen soll es dort eine Kamera auf 14 Bürger geben. Allerdings spielen die Kameras in der Aufklärung eine eher untergeordnete Rolle. "Closed-circuit Televion", wie die Überwachungsanlagen auf der Insel genannt werden, war nur in drei Prozent aller Kriminalfälle von Bedeutung, so eine Schätzung der Polizei. Allerdings könnte sich diese Zahl mit besserer Software erhöhen.

In anderen Ländern wie Deutschland wird dagegen mehr Wert auf die Privatsphäre des Einzelnen – auch der Öffentlichkeit – gelegt. So schränkte das Bundesverfassungsgericht erst im März die automatische Erfassung von Nummerntafeln mit Polizei-Kameras stark ein – und beendete damit die Praxis in Schleswig-Holstein und Hessen. (dk)

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