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- 06. November 2008 2 Min.
Nach den Wahlen in den Vereinigten Staaten haben moderatere Kräfte das Runder in vielen Landesparlamenten übernommen: In bis zu fünf Staaten könnte es deshalb in dieser Legislaturperiode zur Öffnung der Ehe kommen.
Dabei handelt es sich um die Ostküstenstaaten New York, New Jersey, New Hampshire, Rhode Island und Maryland. Am wahrscheinlichsten ist die Einführung in New York: Hier haben die Demokraten zum ersten Mal seit 40 Jahren eine Mehrheit im Senat errungen. 2007 scheiterte dort noch die Öffnung der Ehe an der republikanischen Mehrheit. Jetzt wird erwartet, dass die Demokraten ein Gesetz ins Parlament einbringen werden. Gouverneur David Paterson hat bereits angekündigt, die Ehe-Öffnung unterstützen zu wollen (queer.de berichtete).
Ähnliche Verhältnisse im Nachbarstaat New Jersey: Hier unterstützt der demokratische Gouverneur Jon Corzine ebenfalls die Öffnung der Ehe – und auch im Parlament sind fortschrittlichere Kräfte gestärkt worden. Der Staat hat bereits nach einer Gerichtsentscheidung 2006 Eingetragene Partnerschaften mit gleichen Rechten und Pflichten eingeführt, die von Homo-Gruppen aber stets nur als Zwischenschritt angesehen wurden (queer.de berichtete).
In New Hampshire kündigte der Abgeordnete Jim Splaine an, dass er einen Gesetzentwurf für die Öffnung der Ehe einbringen werde. Er glaube, dass dafür nun genug Stimmen vorhanden sind. Die dezimierten Republikaner im Bundesstaat haben allerdings Widerstand angekündigt – sie wollen versuchen, die Anfang 2008 eingeführten Eingetragenen Partnerschaften wieder abzuschaffen.
Auch in Rhode Island und Maryland wollen die erstarkten Demokraten die Ehe öffnen lassen. Noch ist unklar, ob es dafür eine Mehrheit gibt. Bislang ist die durch Gerichtsentscheide Ehe in Kalifornien, Massachusetts und Connecticut geöffnet worden. Kalifornien hat sie aber mit einem Referendum wieder abgeschafft (queer.de berichtete). Bislang ist noch nie die Ehe-Öffnung durch die Entscheidung eines US-Parlamentes in Kraft getreten. (dk)
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Immer noch aber ist die knappe Wahlniederlage in Kalifornien sehr schmerzhaft und jetzt sollten sich dort die besten Anwälte der Community auf den Weg machen, um das Referendum in Kalifornien gerichtlich zu Fall zu bringen. Denn es ist letztlich nicht so vorteilhaft, wenn immer wieder Referenden in den USA im Volk veranstaltet werden, die über dieses Thema abgehalten werden. Das könnte sich in den Vereinigten Staaten dann über viele Jahre und bis zu Jahrzehnte hinziehen, bis endlich das "letzte" Bundesland Utah dort per Referndum zustimmt.