Homo-Ehe: Niederlage für schwedisches Pfarrers-Paar

Die in Kanada geschlossene Ehe von zwei lutheranischen Pfarrern wird in Schweden nicht anerkannt, entschied der Oberste Gerichtshof des Landes.

Lars Gårdfeldt and Lars Arnell hatten gegen das Finanzamt geklagt, weil sie bei der Einkommenssteuer als Fremde behandelt worden sind – und somit mehr zahlen müssen als heterosexuelle Ehepaare. Der höchste Gerichtshof, das Regeringsrätten, hatte die Klage im Mai angenommen, nachdem sich mehrere Gerichte in unteren Instanzen für nicht zuständig erklärt hatten (queer.de berichtete). Sie hatten argumentiert, dass es diskriminierend sei, ihre legal geschlossene Ehe lediglich als Eingetragene Partnerschaft zu definieren, wie Schweden es tut. Sie argumentierten, es sei nicht einzusehen, dass das Finanzamt bei minderjährigen Ehepartnern eine Ausnahme macht, nicht aber bei gleichgeschlechtlichen Partnern.

Die Richter des Regeringsrätten argumentierten jedoch, dass Ausnahmen dem Gesetz nach nur für Paare möglich sind, die aus Mann und Frau bestehen. Selbst wenn ein gleichgeschlechtliches Paar im Ausland als Ehepaar definiert werde, sei dies in Schweden derzeit gesetzlich nicht möglich.

Damit ist das Paar zwar vor Gericht gescheitert, allerdings hat die liberal-konservative Regierung bereits angekündigt, im kommenden Jahr die Ehe öffnen zu wollen (queer.de berichtete). Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat erst vor kurzem erklärt, Schwule und Lesben könnten voraussichtlich ab dem 1. Mai heiraten. Das Parlament muss dem Gesetz noch zustimmen.

In Schweden gibt es seit 1995 Eingetragene Partnerschaften ("registrerat partnerskap"). Das Nachbarland Norwegen wird zum 1. Januar 2009 die Ehe für Schwule und Lesben öffnen. (dk)

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