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Die Bundesregierung erklärte, dass die Schwerpunktpraxen für HIV/Aids-Patienten nicht in Gefahr seien.

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen sicherte die Regierung zu, dass "die ambulante Versorgung von HIV/Aids-Patienten in Schwerpunktpraxen künftig durch bundeseinheitliche Regelungen mit Wirkung ab April 2009 besonders gefördert" werden würde.

Zuvor war vor allem in Berlin die Sorgen geäußert worden, dass die Schwerpunktpraxen wegen einer Umstellung der Arzthonorare bedroht seien. Grund: Verträge zur Vergütung der Behandlung von HIV/Aids-Patienten wurden zum 1. Januar Verträge über zusätzliche Pauschalen gekündigt. Laut Bundesregierung verhandeln aber derzeit die Kassenärztlichen Vereinigung, der alle ambulanten Ärzte angehören, mit den Krankenkassen über neue Vergütungsmethoden, die ab dem 1. April in Kraft treten sollen. (dk)