Deutschland als LGBTI-Aktivist Europas?

Das überraschende Versprechen machte die SPD-Politikerin in einem Grußwort für die zweite European Lesbian* Conference, die am Wochenende in der ukrainischen Hauptstadt Kiew stattfand. "Für mich, in meiner Funktion als Ministerin für Frauen, ist die spezielle Lebenssituation lesbischer Frauen ein wichtiges Anliegen", erklärte Giffey auf Englisch.

Es sei das Recht eines jeden Menschen, seine geschlechtliche Identität und sexuelle Orientierung offen zu leben, so die Bundesministerin in dem Video. Die EU-Ratspräsidentschaft von Juli bis Dezember 2020 sei eine "Gelegenheit, ein Signal für LGBTI-Rechte auf europäischer Ebene zu senden" – so wie auch von der Konferenz ein Zeichen der Sichtbarkeit ausgehe.

Konkrete Vorhaben nannte Giffey in ihrem Grußwort nicht. Die Ratspräsidentschaft zwischen den EU-Mitgliedsländern wechselt alle sechs Monate nach einer festgelegten Reihenfolge.

Zu Beginn der Europäischen Lesben-Konferenz waren Teilnehmerinnen in ihrem Hotel von Unbekannten gewaltsam angegriffen worden (queer.de berichtete). Vor dem Tagungsort demonstrierten ultrarechte Homohasser mit Schildern wie "Wir sind gegen Homosexuelle" oder "Geht zurück in die Hölle, Sodomiten" gegen das Treffen. (mize)

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